Zitat:
Zitat von Wolla  Das ist in höchstem Maße unredlich.Im weiteren Verlauf schreibt der Verfasser nirgends über die wirklichen Argumente gegen die Entwicklung einer Sperrtechnik bzw. der gesetzlichen Grundlage. Anscheinend hat der selbst nicht verstanden, warum er dagegen ist. |
Zunächst mal zum "unredlich" - klar ist, dass es Propaganda sein muss, denn die Bundesregierung betreibt auf diesem Feld ebenso nichts anderes als Propaganda.
Die "wirklichen Argumente gegen die Entwicklung einer Sperrtechnik" sind
a) der Gedanke der Zensur gegen die - meine Vermutung abgeleitet von der nicht stattfindenenden Resonanz zum Thema ausserhalb des Internet - die schweigende Mehrheit der Deutschen einschliesslich der Journaillie (denn die verdienen ja wieder besser, wenn die Anzahl der Info-Angebote sinkt) nix haben dürfte.
b) derart verfassungsrechtlicher Natur, dass sich derjenige, der auf die Regierungspropaganda hereingefallen ist, damit nicht beschäftigen möchte; Weshalb sie teils ungenannt bleiben.
c) eben nur "teils ungenannt" - Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist schon ein Grundrecht, dass ich gewahrt wissen möchte und das nicht als Grundrecht sondern als Bestandteil des gesunden Rechtsempfindens angesprochen wird.
d) juristischer Natur? technischen Hintergrunds? Das eben ist m. E. schon so oft und in einer Tonalität, die ausserhalb der Blogosphäre oder bei eher technisch verorteten Menschen, kaum jemand versteht, diskutiert worden.
Diese Argumnete verfehlen meist die "normalen" Internetnutzer! - Der berühmte Internet-Ausdrucker ist nämlich nicht nur der Politiker sondern der Normalsurfer:
Papierloses Büro bleibt Wunschtraum
Und das diskutieren über DNS hier, Proxy dort, VPN zum ersten, TrueCrypt zum zweiten, Paragraf x gegen Artikel y, Rechtsstaat tot, Gewaltenteilung adé etc. pp führt an der eigentlichen Angreibarkeit des Unterfangens vorbei.
1. Auslöser
Verschwörungstheorien mal aussen vor gelassen basiert die gesamte Initiative und auch deren breite Unterstützung in unserer Legislative wie Öffentlichkeit auf der Mähr vom "ist international nicht verfolgbar" gestützt durch diese unsägliche "Hälfte der Länder"-Lüge.
Diese Propaganda muss entkräftet werden.
Wie sähe das wohl aus, wenn die BILD morgen mit der Schlagzeile rauskäme:
"Hurra! Schutz für die Schwächsten:
Kinderpornografie in 90% der Welt verboten" - das entspräche der Wahrheit!
2. Strafrechtliche Konsequenzen, die zur Grundrechtsaufhebung führen, aufgrund eines Anlasses, den man ggf. nicht einmal selbst mitbekommen hat, sind nicht nur verfassungsrechtlich relevant sondern dazu geeignet das Rechtsempfinden der Bevölkerung erheblich zu stören
Aber bleib Du dann mal gerne weg von meinen Hobby-Seiten, ich kann ja auch Deiner "Mir haben sie seit 40 Jahren meine Rechte und Privatsphäre immer mehr eingedampft, aber seht doch: Geschadet hats mir nicht"-Einstellung nichts abgewinnen